Ein Pirat für Rheinsberg

mein Name ist Dirk Harder. Vor gut sechs Jahren, also noch vor den letzten Kommunalwahlen veröffentlichte ich hier einen Beitrag zur politischen Kultur in Rheinsberg. Zurückblickend auf die Jahre seit der letzten Wahl möchte ich sagen, geändert hat sich seitdem nicht viel. Selbst in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung dieser Legislatur kam es zu nahezu beleidigenden Äußerungen aus der SVV gegen anwesende Bürger. Parteipolitik und persönliche Befindlichkeiten dominieren bei wichtigen Entscheidungen, sachliche Diskussion bei vielen Themen der Rheinsberger Kommunalpolitik bleiben aus. Aber ja, es geht auch anders. Das haben insbesondere die vergangenen Monate gezeigt, in denen um den Erhalt des Kurt-Tucholsky-Literaturmuseums gerungen wurde. Trotz massiven Widerstandes seitens des Bürgermeisters und der Fraktion BVB/Freie Wähler hat sich ein breites Bündnis zusammengeschlossen, um auf verschiedenen Wegen für das KTL zu kämpfen. Die in der SVV vertretenen Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke haben sich zusammengesetzt, um ein Konzept für eine tragfähige Lösung zu finden. Vertreter von Die Grünen und Piraten, derzeit nicht in der SVV, wurden hinzu gezogen zu diesen Beratungen. Es sind unzählige Gespräche auf unterschiedlichen Ebenden geführt worden. Die Öffentlichkeit wurde über verschiedene Wege jederzeit über den Stand der Dinge informiert, aufkommende Kritik wurde angenommen. Am Ende kam ein Vorschlag heraus, dem selbst die Freien Wähler und der Bürgermeister zustimmen konnten oder mussten. Eine Lösung scheint nah. Das, meine Damen und Herren, liebe Rheinsberger, ist ein Beispiel für transparente und bürgernahe Politik, wie sie in und für Rheinsberg zukünftig möglich sein könnte. Ein Beispiel für politische Vielfalt, vereint in einem Ziel! Das Beste für Rheinsberg zu erreichen. Ich freue mich, dass sie alle heute hier sind. Vielen Dank an die GRÜNEN, die den heutigen Tag organisiert haben, vielen Dank an die weiteren Parteien der Rheinsberger Demokraten, die heute hier sind um sich vorzustellen und sich den Fragen der Bürger stellen. Auch ich kandiere dieses Jahr für die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeirat Rheinsberg. Und zwar auf der Liste der LINKEN. Sie sehen, politische Vielfalt kennt keine Partei-Grenzen. Ich bin ganz offen, als PIRAT gibt es bundespolitisch sicher Programmpunkte der LINKEN, die ich nicht mittragen könnte. Aber auf kommunaler Ebene haben die Gespräche gezeigt, dass unsere Vorstellungen von der Zukunft Rheinsbergs doch sehr dicht beieinander liegen. Von daher stelle ich mich sehr gerne als Kandidat der LINKEN der Wahl, werde aber weiter PIRAT bleiben. Und natürlich möchte ich die Themen, die mir sehr am Herzen legen, umsetzten. Transparenz, Bürgerbeteiligung, ein starkes und soziales Rheinsberg. Ich hoffe auf Ihre Unterstützung bei den Wahlen am 9. Juni.

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