Autor: Thomas Ney

Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat die Piratenpartei landesweit rund 0,7 Prozent der Wählerstimmen erhalten. In Rheinsberg schnitten wir mit 0,8 Prozent geringfügig besser ab. Hierfür mochten wir uns bei allen Wählern bedanken, die uns ihre Unterstützung gegeben und damit zum Weiterkämpfen ermuntert haben. . Dennoch ist das Ergebnis ohne Frage ernüchternd. Natürlich hätten wir uns mehr gewünscht. Erklärtes Wahlziel war eine Eins vor dem Komma. Das haben wir klar verfehlt. Die starke Polarisierung auf eine Wahl zwischen der AfD auf der einen und den etablierten Parteien auf der anderen Seite hat uns sicherlich geschadet und bewirkt, dass viele Wähler am Ende auch taktisch entschieden haben. Zudem konnten wir als kleine Partei mit Sachthemen in diesem Umfeld nicht richtig durchdringen. Gleichwohl wäre es zu einfach, unser Ergebnis vorrangig mit externen Faktoren zu erklären. Wir haben ganz sicher auch eigene Fehler gemacht, die wir in den kommenden Wochen analysieren und aufarbeiten wollen, um uns wieder deutlicher als liberale und soziale Option zu präsentieren. Denn unterm Strich bleibt die Tatsache, dass wir seit 2014 rund 40% unserer Wähler verloren haben. Daran müssen und werden wir arbeiten – auch ohne uns selbst dabei inhaltlich oder personell zu schonen. Hoffnung gibt uns, dass wir sowohl gegenüber der Bundestagswahl als auch der Europawahl an Stimmen hinzugewinnen konnten. Einen Fingerzeig liefert hier auch das Ergebnis aus Rheinsberg, wo wir auf kommunaler Ebene engagierte Arbeit leisten und im Ergebnis über dem Landesergebnis abschnitten. Auch unser Direktkandidat Dirk Harder hat ein Ergebnis über dem Landesschnitt erhalten. Diesen Weg wollen wir weiter bestreiten und hoffen auf tatkräftige Unterstützung.

Zur Landtagswahl am 1. September 2019 tritt die Piratenpartei Brandenburg mit dem Rheinsberger Dirk Harder als Direktkandidat sowie als Kandidat auf Listenplatz 4 an. Der 1967 geborene Vater und Großvater arbeitet als Projekt-Ingenieur im Bereich TV, Film und Nachrichten. Die Landesmitgliederversammlung der Piraten Brandenburg wählte Harder einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 3 (Ostprignitz-Ruppin I).

Weitere Informationen:

• Mehr zu Dirk Harder
• Zur Landesliste der Piraten Brandenburg
• Erste Hürde geschafft – PIRATEN in den Landtag!
• Unser Kurzwahlprogramm (inkl. Link zur Langversion)

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Rheinsberg erhielt die Piratenpartei insgesamt 174 Stimmen. Dies entspricht einem Anteil von rund 1,5% aller abgegebenen, gültigen Stimmen.

Auch wenn dieses Ergebnis nicht für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung gereicht hat, möchten wir uns dennoch ganz herzlich bei allen Bürgern bedanken, die uns am 26. Mai ihr Vertrauen gegeben haben. Wenngleich wir uns sicher ein Mandat gewünscht hätten, stimmt uns das Ergebnis unserer ersten Wahlteilnahme insgesamt positiv und ermuntert uns darin, uns auch künftig stärker in die Politik unserer Stadt einzumischen – ob als sachkundige Einwohner oder außerhalb der politischen Gremien.

Mit Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl lädt die Rheinsberger Ortsgruppe der Piratenpartei am Samstag, den 11. Mai zum Kennenlerntreffen ein. Zu diesem Zweck haben die Piraten einen Info-Stand in der Langen Straße 9 aufgebaut. Die Rheinsberger sind herzlich eingeladen, bei Kaffee und Kuchen die Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung kennenzulernen und sich über das Wahlprogramm für Rheinsberg und Nordbrandenburg zu informieren. Die Kandidaten Dirk Harder und Nic Teichert hoffen, auf diese Weise auch noch mehr über die Ideen und Wünschen der Rheinsberger für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt zu erfahren. Beginn der Info-Veranstaltung ist 14 Uhr.

Der folgende Beitrag von Dirk Harder erschien vorab auf der Seite der Piraten Nordbrandenburg.

Als regelmäßiger Besucher von Sitzungen der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung sowie deren Ausschüssen ist man ja schon einiges gewohnt; heftige Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen von CDU, SPD und BVB/Freie Wähler sind dort seit längerem an der Tagesordnung. In der Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag, den 23. April, wurden nun aber alle Grenzen des respektvollen Miteinanders, die in einem solchen Gremium herrschen sollten, maßlos überschritten. Zuhörer, die zum ersten Mal eine solche Veranstaltung als Gast verfolgt haben, waren regelrecht erschrocken.

Über sachliche Themen wurde fast gar nicht diskutiert. Wie schon auf den vergangenen Sitzungen der SVV, als auch vermehrt in der Presse, wurden wieder einmal durch CDU und SPD Schuldzuweisungen gegenüber dem amtierenden Bürgermeister geäußert und durch BVB / Freie Wähler das angebliche Fehlverhalten des ehemaligen Verwaltungschefs und anderen, teileweise ehemaligen, Mitarbeitern der Stadtverwaltung hervorgehoben. Das Letztere ist besonders bedenklich, da es vor allem von Seiten der aktuellen Rathausführung nicht gewünscht scheint, auch den ehemals mit Vorgängen betrauten Mitarbeitern die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben.

Es ist verständlich, dass der Antrag der CDU, den Stadtverordneten bei Personalfragen der Stadt ein Mitspracherecht einzuräumen, bei allen Beteiligten starke Emotionen erzeugt, zumal dieser unter anderem mit einem schlechten Arbeitsklima in der Verwaltung begründet war. Die Versammlungsleitung hätte aber intervenieren müssen, bevor es zu gegenseitigen Beleidigungen zwischen den Fraktionen kommt und die Versammlung aus dem Ruder läuft. Leider ist es nicht gelungen, die Diskussion auf eine sachliche Ebene zurück zu führen. Dies führte soweit, dass noch nach Ende der Versammlung Zuhörer – also an der Politik interessierte Bürger Rheinsbergs – durch ein Mitglied des Ausschusses verbal angegangen wurden und dabei Äußerungen wie „Ich mach das hier seit über 20 Jahren, […] dann macht ihr es doch selbst“ fielen.

Die gewählten Volksvertreter sollten alle einmal in Ruhe in sich gehen und überlegen, ob und in welchem Stil sie in Zukunft die Stadt Rheinsberg politisch und sachlich gestalten und hierbei die Bürgerinnen und Bürger beteiligen möchten. Die letzte Sitzung des Hauptausschusses war jedenfalls eine Demonstration dafür, wie es nicht sein darf. Wenn sich die Mitglieder eines Parlaments so verhalten, darf man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.

Der bisherige Bürgermeister Rau hat in seiner Amtszeit vieles für die Stadt geleistet, und diese Arbeit ist anzuerkennen. Sicher wurden in dieser Zeit auch Fehler gemacht. Diese sollten im Sinne der Bürger fachlich aufgearbeitet werden, ohne jedoch weiterhin Schuldzuweisung zu betreiben

Herr Schwochow hat in seiner Zeit als Stadtverordneter wiederholt und vehement die Arbeit des amtierenden Bürgermeisters und der Verwaltung sowie eine mangelnde Transparenz bemängelt. An diesem von ihm selbst gesetzten Maßstab muss er sich jetzt auch als Bürgermeister messen lassen. Kritik an seiner Arbeit sollte aber bitte sachlich, fachlich und fair vorgebracht und diskutiert werden.

Ich wünsche mir für die Stadt Rheinsberg und im Interesse der Rheinsberger Bürger, dass die Stadtverordneten, die Fraktionen und der Bürgermeister umgehend zu einer gemeinsamen, sachbezogenen Arbeit zurück finden und endlich die bestehenden Probleme angehen. Geschlossenheit und eine starke Stimme ist auch in der Diskussion um den Landesentwicklungsplan gefragt, der große Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit für die Stadt Rheinsberg beinhaltet.

Die Rheinsberger Bürger werden, auch Aufgrund der vielen negativen Presseberichte in der letzten Zeit, die Arbeit der von Ihnen gewählten Vertreter weiterhin aufmerksam verfolgen. Hoffentlich gibt es dann spätestens nach den Kommunalwahlen im nächsten Jahr wieder ein Stadtparlament, bei dem die Belange der Stadt Rheinsberg und deren Bürger an erster Stelle stehen.

Am Sonntag, den 2. Dezember 2018, bestimmte die Piratenpartei in Nordbrandenburg ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Für die Stadtverordnetenversammlung von Rheinsberg werden der 51-jährige Projektingenieur Dirk Harder und sein Stiefsohn Nic Teichert (24, Schüler) antreten. „Gemeinsam wollen wir generationsübergreifende Politik zum Wohle aller Rheinsbergerinnen und Rheinsberger machen“, so Harder, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der Piraten Nordbrandenburg ist, zu den Motiven seiner Kandidatur. Die eigene familiäre Verbindung sei dabei durchaus eine Chance, Probleme aus unterschiedlichen Perspektiven in den Blick zu nehmen“, ist sich Harder sicher. „Außerdem wollen wir dafür sorgen, dass die Politik in der Stadt für den Bürger transparenter wird“, ergänzt Nic Teichert.