mein Name ist Dirk Harder. Vor gut sechs Jahren, also noch vor den letzten Kommunalwahlen veröffentlichte ich hier einen Beitrag zur politischen Kultur in Rheinsberg. Zurückblickend auf die Jahre seit der letzten Wahl möchte ich sagen, geändert hat sich seitdem nicht viel. Selbst in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung dieser Legislatur kam es zu nahezu beleidigenden Äußerungen aus der SVV gegen anwesende Bürger. Parteipolitik und persönliche Befindlichkeiten dominieren bei wichtigen Entscheidungen, sachliche Diskussion bei vielen Themen der Rheinsberger Kommunalpolitik bleiben aus. Aber ja, es geht auch anders. Das haben insbesondere die vergangenen Monate gezeigt, in denen um den Erhalt des Kurt-Tucholsky-Literaturmuseums gerungen wurde. Trotz massiven Widerstandes seitens des Bürgermeisters und der Fraktion BVB/Freie Wähler hat sich ein breites Bündnis zusammengeschlossen, um auf verschiedenen Wegen für das KTL zu kämpfen. Die in der SVV vertretenen Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke haben sich zusammengesetzt, um ein Konzept für eine tragfähige Lösung zu finden. Vertreter von Die Grünen und Piraten, derzeit nicht in der SVV, wurden hinzu gezogen zu diesen Beratungen. Es sind unzählige Gespräche auf unterschiedlichen Ebenden geführt worden. Die Öffentlichkeit wurde über verschiedene Wege jederzeit über den Stand der Dinge informiert, aufkommende Kritik wurde angenommen. Am Ende kam ein Vorschlag heraus, dem selbst die Freien Wähler und der Bürgermeister zustimmen konnten oder mussten. Eine Lösung scheint nah. Das, meine Damen und Herren, liebe Rheinsberger, ist ein Beispiel für transparente und bürgernahe Politik, wie sie in und für Rheinsberg zukünftig möglich sein könnte. Ein Beispiel für politische Vielfalt, vereint in einem Ziel! Das Beste für Rheinsberg zu erreichen. Ich freue mich, dass sie alle heute hier sind. Vielen Dank an die GRÜNEN, die den heutigen Tag organisiert haben, vielen Dank an die weiteren Parteien der Rheinsberger Demokraten, die heute hier sind um sich vorzustellen und sich den Fragen der Bürger stellen. Auch ich kandiere dieses Jahr für die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeirat Rheinsberg. Und zwar auf der Liste der LINKEN. Sie sehen, politische Vielfalt kennt keine Partei-Grenzen. Ich bin ganz offen, als PIRAT gibt es bundespolitisch sicher Programmpunkte der LINKEN, die ich nicht mittragen könnte. Aber auf kommunaler Ebene haben die Gespräche gezeigt, dass unsere Vorstellungen von der Zukunft Rheinsbergs doch sehr dicht beieinander liegen. Von daher stelle ich mich sehr gerne als Kandidat der LINKEN der Wahl, werde aber weiter PIRAT bleiben. Und natürlich möchte ich die Themen, die mir sehr am Herzen legen, umsetzten. Transparenz, Bürgerbeteiligung, ein starkes und soziales Rheinsberg. Ich hoffe auf Ihre Unterstützung bei den Wahlen am 9. Juni.
Bündnisgrüne und Piraten diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern über Energiepolitik
Dieser Beitrag erschien parallel auf der Webseite der Piratenpartei Nordbrandenburg.
Rheinsberg. Am Donnerstag luden die Bündnisgrünen Rheinsberg und die Piraten Nordbrandenburg in Enders Gasthof ein, um unter dem Titel „Unser Strom kommt aus der Natur“ über Energiepolitik zu diskutieren. Zur Einstimmung gab es kurze Vorträge. Zunächst zeigte der Pirat Guido Körber die technische Machbarkeit der Umstellung auf 100% Erneuerbare Energien auf: „Die Energiewende ist nicht nur technisch möglich, sie ist auch volkswirtschaftlich geboten!“. Clemens Rostock, der energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion führte aus, was in den letzten fünf Jahren auf Landesebene beschlossen wurde: „Unter anderem konnten wir Dörfer in der Lausitz vor der geplanten Abbaggerung bewahren, haben dafür gesorgt, dass Kommunen zukünftig über den Solareuro finanziell an den PV Freiflächenanlagen profitieren und dass neue Supermärkte, Verwaltungsgebäude und Parkplätze zur Nutzung von Solarenergie verpflichtet sind.“ David Wortmann von DWR Eco gab einen Überblick über die wirtschaftlichen Chancen der Energiewende: „Mit der Energiewende schützen wir nicht nur das Klima und demokratisieren die Energieerzeugung, sondern bieten auch Kommunen und Unternehmen viele dezentrale wirtschaftliche Chancen!“
Nach den fachlichen Referaten wurde der überwiegende Teil der Veranstaltung, zu der dreißig interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen waren, für sachgerechte Fragen genutzt. Es entwickelte sich eine rege Diskussion, die durch die Bündnisgrüne Spitzenkandidatin für Rheinsberg Irene Krahmer und dem Rheinsberger Piraten Dirk Harder, der zur Kommunalwahl auf der Liste der Linken kandidiert, moderiert wurde. Vom großen Ganzen kam die Diskussion immer wieder auf Alltagserfahrungen und die lokalen Gegebenheiten zurück. Dabei wurde mit vielen Fehlvorstellungen rund um die Energiewende aufgeräumt und immer wieder bedauert, welche auch in Rheinsberg bestehenden Chancen liegen gelassen werden. „Während andere Gemeinden längst von der Energiewende profitieren, verhindert Bürgermeister Schwochow dies aktiv für Rheinsberg. Damit gehen uns als Rheinsberg viele Einnahmen verloren. Wer das ändern möchte, sollte das bei der Kommunalwahl am 9. Juni durch sein Stimmverhalten deutlich machen!“ so Krahmer. Auch für Harder wurde deutlich, dass sich in der Kommunalpolitik etwas ändern müsse: „Gehen Sie bitte zur Wahl und sorgen sie dafür, dass die Energiewende auch in Rheinsberg ankommt.“
UKRB – Im Fundament erschüttert
Der Beitrag erschien vorab auf der Webseite der Piratenpartei Brandenburg.
In der mehr als 125-jährigen Geschichte des Ruppiner Krankenhauses hat es des öfteren Veränderungen gegeben, bisher zum Vorteil der vormaligen Landesirrenanstalt. In den vergangenen Jahren hat sich das Haus durch die erweiterte medizinischen Ausrichtung eine solides Fundament aufgebaut. Durch die Anerkennung als Universitätsklinikum hat man ein wenig an der äußeren Fassade gearbeitet, die jüngst erfolgte Umbenennung in „Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg“ gab dem Ganzen den richtigen Anstrich.
Die Klinik und Ihre Mitarbeiter seien „ein Garant für eine gute und verlässliche gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung im Nordwesten Brandenburgs und bieten eine fächerübergreifende Spitzenmedizin im ländlichen Raum“, heißt es in einer Presseerklärung.
Bisher konnten die Brandenburger im Nordwesten der Mark auf eine wohnortnahe medizinische Versorgung vertrauen, stationär, ambulant und im Notfall. Durch die Medizinische Hochschule könnte das UKRB auch für den dringend notwendigen Nachwuchs insbesondere auch hier im ländlichen Raum sorgen.
Wenn die Kliniken nun einen Verlust von gut 8 Millionen Euro pro Jahr bekannt geben, lässt es die schöne Fassade bröckeln. Und es ist richtig, darüber zu sprechen. Hier dürfen aber rein wirtschaftliche Betrachtungen nicht an erster Stelle stehen.
Die nun Hals über Kopf beschlossene Schließung der zwei Fach-Abteilungen „Hals-Nasen-Ohrenerkrankungen“ sowie „Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie“ ist mehr als nur abblätternde Farbe. Es wird die Zukunft der Ruppiner Kliniken und das Vertrauen in die medizinische Versorgung zehntausender Bürger Nordwest-Brandenburgs und angrenzender Bundesländer in ihrem Fundament erschüttert.
Welche Folgen die Schließung dieser beiden Abteilungen zur Folge hat, lässt sich gar nicht absehen. Kann das UKRB seine Aufgabe als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, im übrigen das einzige in Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Oberhavel, ohne diese beiden Abteilungen dauerhaft erfüllen? Wie sieht es mit der vollumfänglichen Versorgung von Verkehrs-Unfallopfern aus, Zentral gelegen zu A10, A19, A24?
Dazu die Folgen für die in den beiden Abteilungen ambulant versorgten Patienten aus der Region, die teilweise in der Mobilität eingeschränkt sind.
Es kann auch die Frage gestellt werden, ob das UKRB ohne diese beiden Fachabteilungen überhaupt eine Chance hat, dauerhaft weiter zu bestehen. Ja, eine Ausrichtung auf medizinische Fachbereiche, die höhere Einnahmen generieren, ist denkbar. Wären die Kliniken ein rein privat geführter Wirtschaftsbetrieb, wäre es ein verständlicher Weg.
Da das Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg jedoch zu 100 Prozent ein Tochterunternehmen des Landkreises Ostprignitz-Ruppin ist, sind andere Maßstäbe anzulegen. Hier geht es nicht nur um Gewinn und Verlust, es geht um die vollumfängliche, wohnortnahe medizinische Versorgung der Bürger. Diese ist insbesondere auch im ländlichen Raum für alle sicher zu stellen.
Hier sind nun der Landkreis ebenso wie das Land Brandenburg in der Pflicht. Gesundheitsfürsorge gibt es nicht zum Nulltarif und sie darf nicht zum Spielball wirtschaftlicher Betrachtungen werden.
Ich setze mich für eine angemessene finanzielle Ausstattung aller medizinischen Einrichtungen als Teil der Daseinsvorsorge durch das Land Brandenburg sowie die Landkreise ein.
Es gilt, die Schließung der Fachabteilungen im UKRB zu verhindern. Denn wir alle wollen in Brandenburg nicht nur schön leben, sondern im Notfall auch überleben können.
Dirk Harder, Piratenpartei, Direktkandidat für Plus Brandenburg im Wahlkreis 3
Piraten holen zur Landtagswahl 0,7 Prozent – Rheinsberger Ergebnisse über dem Landesschnitt
Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat die Piratenpartei landesweit rund 0,7 Prozent der Wählerstimmen erhalten. In Rheinsberg schnitten wir mit 0,8 Prozent geringfügig besser ab. Hierfür mochten wir uns bei allen Wählern bedanken, die uns ihre Unterstützung gegeben und damit zum Weiterkämpfen ermuntert haben. . Dennoch ist das Ergebnis ohne Frage ernüchternd. Natürlich hätten wir uns mehr gewünscht. Erklärtes Wahlziel war eine Eins vor dem Komma. Das haben wir klar verfehlt. Die starke Polarisierung auf eine Wahl zwischen der AfD auf der einen und den etablierten Parteien auf der anderen Seite hat uns sicherlich geschadet und bewirkt, dass viele Wähler am Ende auch taktisch entschieden haben. Zudem konnten wir als kleine Partei mit Sachthemen in diesem Umfeld nicht richtig durchdringen. Gleichwohl wäre es zu einfach, unser Ergebnis vorrangig mit externen Faktoren zu erklären. Wir haben ganz sicher auch eigene Fehler gemacht, die wir in den kommenden Wochen analysieren und aufarbeiten wollen, um uns wieder deutlicher als liberale und soziale Option zu präsentieren. Denn unterm Strich bleibt die Tatsache, dass wir seit 2014 rund 40% unserer Wähler verloren haben. Daran müssen und werden wir arbeiten – auch ohne uns selbst dabei inhaltlich oder personell zu schonen. Hoffnung gibt uns, dass wir sowohl gegenüber der Bundestagswahl als auch der Europawahl an Stimmen hinzugewinnen konnten. Einen Fingerzeig liefert hier auch das Ergebnis aus Rheinsberg, wo wir auf kommunaler Ebene engagierte Arbeit leisten und im Ergebnis über dem Landesergebnis abschnitten. Auch unser Direktkandidat Dirk Harder hat ein Ergebnis über dem Landesschnitt erhalten. Diesen Weg wollen wir weiter bestreiten und hoffen auf tatkräftige Unterstützung.
Ein Rheinsberger für Brandenburg
Zur Landtagswahl am 1. September 2019 tritt die Piratenpartei Brandenburg mit dem Rheinsberger Dirk Harder als Direktkandidat sowie als Kandidat auf Listenplatz 4 an. Der 1967 geborene Vater und Großvater arbeitet als Projekt-Ingenieur im Bereich TV, Film und Nachrichten. Die Landesmitgliederversammlung der Piraten Brandenburg wählte Harder einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 3 (Ostprignitz-Ruppin I).
Weitere Informationen:
Wir danken unseren Wählern
Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Rheinsberg erhielt die Piratenpartei insgesamt 174 Stimmen. Dies entspricht einem Anteil von rund 1,5% aller abgegebenen, gültigen Stimmen.
Auch wenn dieses Ergebnis nicht für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung gereicht hat, möchten wir uns dennoch ganz herzlich bei allen Bürgern bedanken, die uns am 26. Mai ihr Vertrauen gegeben haben. Wenngleich wir uns sicher ein Mandat gewünscht hätten, stimmt uns das Ergebnis unserer ersten Wahlteilnahme insgesamt positiv und ermuntert uns darin, uns auch künftig stärker in die Politik unserer Stadt einzumischen – ob als sachkundige Einwohner oder außerhalb der politischen Gremien.
Rheinsberger Piraten laden zum Kennenlerntreffen
Mit Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl lädt die Rheinsberger Ortsgruppe der Piratenpartei am Samstag, den 11. Mai zum Kennenlerntreffen ein. Zu diesem Zweck haben die Piraten einen Info-Stand in der Langen Straße 9 aufgebaut. Die Rheinsberger sind herzlich eingeladen, bei Kaffee und Kuchen die Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung kennenzulernen und sich über das Wahlprogramm für Rheinsberg und Nordbrandenburg zu informieren. Die Kandidaten Dirk Harder und Nic Teichert hoffen, auf diese Weise auch noch mehr über die Ideen und Wünschen der Rheinsberger für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt zu erfahren. Beginn der Info-Veranstaltung ist 14 Uhr.
O tempora, o mores – Was ist los mit Rheinsbergs politischer Führung?
Der folgende Beitrag von Dirk Harder erschien vorab auf der Seite der Piraten Nordbrandenburg.
Als regelmäßiger Besucher von Sitzungen der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung sowie deren Ausschüssen ist man ja schon einiges gewohnt; heftige Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen von CDU, SPD und BVB/Freie Wähler sind dort seit längerem an der Tagesordnung. In der Sitzung des Hauptausschusses am letzten Montag, den 23. April, wurden nun aber alle Grenzen des respektvollen Miteinanders, die in einem solchen Gremium herrschen sollten, maßlos überschritten. Zuhörer, die zum ersten Mal eine solche Veranstaltung als Gast verfolgt haben, waren regelrecht erschrocken.
Über sachliche Themen wurde fast gar nicht diskutiert. Wie schon auf den vergangenen Sitzungen der SVV, als auch vermehrt in der Presse, wurden wieder einmal durch CDU und SPD Schuldzuweisungen gegenüber dem amtierenden Bürgermeister geäußert und durch BVB / Freie Wähler das angebliche Fehlverhalten des ehemaligen Verwaltungschefs und anderen, teileweise ehemaligen, Mitarbeitern der Stadtverwaltung hervorgehoben. Das Letztere ist besonders bedenklich, da es vor allem von Seiten der aktuellen Rathausführung nicht gewünscht scheint, auch den ehemals mit Vorgängen betrauten Mitarbeitern die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben.
Es ist verständlich, dass der Antrag der CDU, den Stadtverordneten bei Personalfragen der Stadt ein Mitspracherecht einzuräumen, bei allen Beteiligten starke Emotionen erzeugt, zumal dieser unter anderem mit einem schlechten Arbeitsklima in der Verwaltung begründet war. Die Versammlungsleitung hätte aber intervenieren müssen, bevor es zu gegenseitigen Beleidigungen zwischen den Fraktionen kommt und die Versammlung aus dem Ruder läuft. Leider ist es nicht gelungen, die Diskussion auf eine sachliche Ebene zurück zu führen. Dies führte soweit, dass noch nach Ende der Versammlung Zuhörer – also an der Politik interessierte Bürger Rheinsbergs – durch ein Mitglied des Ausschusses verbal angegangen wurden und dabei Äußerungen wie „Ich mach das hier seit über 20 Jahren, […] dann macht ihr es doch selbst“ fielen.
Die gewählten Volksvertreter sollten alle einmal in Ruhe in sich gehen und überlegen, ob und in welchem Stil sie in Zukunft die Stadt Rheinsberg politisch und sachlich gestalten und hierbei die Bürgerinnen und Bürger beteiligen möchten. Die letzte Sitzung des Hauptausschusses war jedenfalls eine Demonstration dafür, wie es nicht sein darf. Wenn sich die Mitglieder eines Parlaments so verhalten, darf man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.
Der bisherige Bürgermeister Rau hat in seiner Amtszeit vieles für die Stadt geleistet, und diese Arbeit ist anzuerkennen. Sicher wurden in dieser Zeit auch Fehler gemacht. Diese sollten im Sinne der Bürger fachlich aufgearbeitet werden, ohne jedoch weiterhin Schuldzuweisung zu betreiben
Herr Schwochow hat in seiner Zeit als Stadtverordneter wiederholt und vehement die Arbeit des amtierenden Bürgermeisters und der Verwaltung sowie eine mangelnde Transparenz bemängelt. An diesem von ihm selbst gesetzten Maßstab muss er sich jetzt auch als Bürgermeister messen lassen. Kritik an seiner Arbeit sollte aber bitte sachlich, fachlich und fair vorgebracht und diskutiert werden.
Ich wünsche mir für die Stadt Rheinsberg und im Interesse der Rheinsberger Bürger, dass die Stadtverordneten, die Fraktionen und der Bürgermeister umgehend zu einer gemeinsamen, sachbezogenen Arbeit zurück finden und endlich die bestehenden Probleme angehen. Geschlossenheit und eine starke Stimme ist auch in der Diskussion um den Landesentwicklungsplan gefragt, der große Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit für die Stadt Rheinsberg beinhaltet.
Die Rheinsberger Bürger werden, auch Aufgrund der vielen negativen Presseberichte in der letzten Zeit, die Arbeit der von Ihnen gewählten Vertreter weiterhin aufmerksam verfolgen. Hoffentlich gibt es dann spätestens nach den Kommunalwahlen im nächsten Jahr wieder ein Stadtparlament, bei dem die Belange der Stadt Rheinsberg und deren Bürger an erster Stelle stehen.
Piratenpartei stellt Kandidaten für Rheinsberg auf
Am Sonntag, den 2. Dezember 2018, bestimmte die Piratenpartei in Nordbrandenburg ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Für die Stadtverordnetenversammlung von Rheinsberg werden der 51-jährige Projektingenieur Dirk Harder und sein Stiefsohn Nic Teichert (24, Schüler) antreten. „Gemeinsam wollen wir generationsübergreifende Politik zum Wohle aller Rheinsbergerinnen und Rheinsberger machen“, so Harder, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der Piraten Nordbrandenburg ist, zu den Motiven seiner Kandidatur. Die eigene familiäre Verbindung sei dabei durchaus eine Chance, Probleme aus unterschiedlichen Perspektiven in den Blick zu nehmen“, ist sich Harder sicher. „Außerdem wollen wir dafür sorgen, dass die Politik in der Stadt für den Bürger transparenter wird“, ergänzt Nic Teichert.